Doris Fraccalvieri - ID Medien Verlag
 

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Sie haben Fragen zu: Arbeitsrecht, Baurecht; Erbrecht, Familienrecht, Sozialrecht, eben allgemein Rechtsfragen, dann sind Sie bei Doris Fraccalvieri.de gut aufgehoben. Aus einer großen Anzahl an Mitteilungen des Deubner Verlages hat Doris Fraccalvieri, die wichtigsten Informationen für Sie herausgefiltert. Auf Doris Fraccalvieri.de bekommen Sie Antwort auf Ihre Fragen.

Ausstattung des Kindes mit Kleidern und Sportgeräten

Die Pflicht zur Ausstattung des Kindes mit der für den Umgang erforderlichen Bekleidung obliegt bis zur Grenze eines paritätischen Wechselmodells dem betreuenden Elternteil. Spezifisches, besonders teures oder umfangreiches Sport- oder Freizeitgerät kann im Einzelfall von der Ausstattungspflicht im Rahmen des Umgangs ausgenommen sein. Das hat das Kammergericht entschieden. » ganzen Artikel lesen

Keine rechtliche Elternschaft bei kommerzieller Leihmutterschaft

Der Elternstatus kann nicht nachträglich zuerkannt werden, wenn mit den Regelungen eines anderen Staates eine Leihmutter eingesetzt wurde, um gezielt das Verbot des nationalen Embryonenschutzrechts zu umgehen. Das hat das OLG Braunschweig entschieden. Ein US-Gericht hatte zuvor ein Ehepaar als Auftraggeber einer Leihmutter als rechtliche Eltern des Kindes anerkannt. » ganzen Artikel lesen

Elternunterhalt: Altersvorsorge und Tilgung bei Eigenheim

Tilgungsleistungen sind neben den Zinsen für ein Eigenheim bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen abzuziehen. Nur die den Wohnwert nach Abzug der Zinsen übersteigenden Tilgungsleistungen müssen bei einer zusätzlichen Altersvorsorge als Vermögensbildung angerechnet werden. Das hat der BGH entschieden. Dabei kann gerade der anwaltliche Sachvortrag wichtig sein. » ganzen Artikel lesen

Ausbildungsunterhalt: BGH bestimmt Rechte und Pflichten

Wann haben Kinder in der Ausbildung Anspruch auf Unterhalt? Und welche Rechte und Pflichten bestehen? Der BGH hat die Grenzen des Ausbildungsunterhalts näher bestimmt. In welchem Umfang und Rahmen Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen, hängt demnach von den Umständen wie z.B. Schulabschlüssen, Ausbildungsangeboten und der persönlichen und wirtschaftlichen Situation ab » ganzen Artikel lesen

Unterhalt: Änderung des Vollstreckungstitels und Beweislast

Die Beteiligten eines Unterhaltsverhältnisses können im gegenseitigen Einvernehmen einen bestehenden gerichtlichen oder urkundlichen Unterhaltstitel außergerichtlich durch einen neuen Vollstreckungstitel ersetzen. Das hat der BGH entschieden. Die Richter klärten zudem die Beweislast bei der Haftung für Ansprüche volljähriger Kinder, die zur Zeit der Minderjährigkeit tituliert waren. » ganzen Artikel lesen

Sorgerecht: Inhalt und Voraussetzung des Auskunftsanspruchs

Der Auskunftsanspruch nach § 1686 BGB setzt nicht die Obhut des Auskunftspflichtigen über das Kind voraus und kann sich auch gegen einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil oder – analog – gegen einem Elternteil vergleichbare Dritte richten. Das hat der BGH entschieden. Der Auskunftsanspruch ist auf einen Überblick über die Entwicklung und das Befinden des Kindes begrenzt. » ganzen Artikel lesen

Unterhalt: Änderung einer Unterhaltsvereinbarung

Wann können Unterhaltsvereinbarungen geändert werden? Das OLG Hamm hat entschieden, dass der in einem Vergleich vor der Einführung des § 1578b BGB geregelte Nachscheidungsunterhalt wegen Änderung der Geschäftsgrundlage durch eine Begrenzung oder Befristung abgeändert werden kann. Auch zur Darlegungs- und Beweislast beim ehebedingten Nachteil äußerte sich das Gericht näher. » ganzen Artikel lesen

Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie

Das Bundesverfassungsgericht hat die Voraussetzungen des vorläufigen Rechtschutzes bei der Rückführung eines Kindes aus einer Pflegefamilie näher erläutert. Demnach sind die Nachteile, die beim Erlass einer einstweiligen Anordnung drohen, gegen die drohende Kindeswohlbeeinträchtigung und Gefahren abzuwägen, denen das Kind bei einer Versagung des Erlasses ausgesetzt sein könnte. » ganzen Artikel lesen

Patientenverfügung: Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Der BGH hat die Anforderungen an eine Patientenverfügung beim Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen konkretisiert. Nachdem die Richter 2016 die pauschale Ablehnung solcher Maßnahmen in einer Patientenverfügung als zu unbestimmt angesehen hatten, haben sie nun die Auslegung im Hinblick auf einen möglichen – vom Berufungsgericht aufzuklärenden – irreversiblen Bewusstseinsverlust gefordert. » ganzen Artikel lesen

Anspruch auf weiteres Abstammungsgutachten?

Der Anspruch aus § 1598a BGB setzt nach dem BGH voraus, dass die leibliche Abstammung des Kindes nicht bereits durch ein Abstammungsgutachten geklärt ist. Nur ausnahmsweise besteht ein Bedürfnis nach einer erneuten Klärung. Dies ist etwa bei vorhergehenden Fehlern möglich. Auch der Wahrscheinlichkeitsgrad des Ergebnisses bzw. der wissenschaftliche Stand der Untersuchung spielt eine Rolle. » ganzen Artikel lesen