Doris Fraccalvieri - ID Medien Verlag
 

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Sie haben Fragen zu: Arbeitsrecht, Baurecht; Erbrecht, Familienrecht, Sozialrecht, eben allgemein Rechtsfragen, dann sind Sie bei Doris Fraccalvieri.de gut aufgehoben. Aus einer großen Anzahl an Mitteilungen des Deubner Verlages hat Doris Fraccalvieri, die wichtigsten Informationen für Sie herausgefiltert. Auf Doris Fraccalvieri.de bekommen Sie Antwort auf Ihre Fragen.

Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie

Das Bundesverfassungsgericht hat die Voraussetzungen des vorläufigen Rechtschutzes bei der Rückführung eines Kindes aus einer Pflegefamilie näher erläutert. Demnach sind die Nachteile, die beim Erlass einer einstweiligen Anordnung drohen, gegen die drohende Kindeswohlbeeinträchtigung und Gefahren abzuwägen, denen das Kind bei einer Versagung des Erlasses ausgesetzt sein könnte. » ganzen Artikel lesen

Patientenverfügung: Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Der BGH hat die Anforderungen an eine Patientenverfügung beim Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen konkretisiert. Nachdem die Richter 2016 die pauschale Ablehnung solcher Maßnahmen in einer Patientenverfügung als zu unbestimmt angesehen hatten, haben sie nun die Auslegung im Hinblick auf einen möglichen – vom Berufungsgericht aufzuklärenden – irreversiblen Bewusstseinsverlust gefordert. » ganzen Artikel lesen

Anspruch auf weiteres Abstammungsgutachten?

Der Anspruch aus § 1598a BGB setzt nach dem BGH voraus, dass die leibliche Abstammung des Kindes nicht bereits durch ein Abstammungsgutachten geklärt ist. Nur ausnahmsweise besteht ein Bedürfnis nach einer erneuten Klärung. Dies ist etwa bei vorhergehenden Fehlern möglich. Auch der Wahrscheinlichkeitsgrad des Ergebnisses bzw. der wissenschaftliche Stand der Untersuchung spielt eine Rolle. » ganzen Artikel lesen

Abstammungsuntersuchung nach Seitensprung

Müssen die rechtlichen Eltern eines in der Ehe geborenen Kindes die Abstammungsuntersuchung zur Klärung der biologischen Vaterschaft eines ehemaligen Liebhabers der Mutter dulden? Ja, entschied das OLG Oldenburg - auch weil im Streitfall keine zusätzlichen Belastungen für das Familienleben drohten. Erst dann könne geklärt werden, ob auch ein mögliches Umgangsrecht bestehe. » ganzen Artikel lesen

Adoption ohne Ehe oder Lebenspartnerschaft?

Der BGH hat entschieden, dass eine mit ihrem Lebensgefährten weder verheiratete noch in einer Lebenspartnerschaft lebende Person dessen Kind nicht annehmen kann, ohne dass zugleich das bestehende Verwandtschaftsverhältnis erlischt. Die Regelungen, die eine rechtlich verfestigte Beziehung für eine solche Adoption voraussetzen, verstoßen demnach nicht gegen höherrangiges Recht. » ganzen Artikel lesen

Umgangsrecht: Gerichtliche Anordnung des Wechselmodells

Der BGH hat entschieden, dass das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des anderen Elternteils ein paritätisches Wechselmodell, also die etwa hälftige Betreuung des Kindes durch beide Eltern, als Umgangsregelung anordnen darf. Auch die Voraussetzungen hat das Gericht näher bestimmt. Neben dem Kindeswohl ist das Verhältnis zwischen den Eltern ausschlaggebend. » ganzen Artikel lesen

Anspruch auf Rückführung des Pflegekindes?

Die Pflegeeltern können eine Rückführung des Pflegekindes nur beanspruchen, wenn zwischen der Herausnahme des Kindes aus ihrem Haushalt und der Einleitung des Verfahrens zur Anordnung des Verbleibs ein unmittelbarer zeitlicher Zusammenhang besteht. Die Herausnahme darf noch nicht abgeschlossen sein. Das hat der BGH in Anwendung der Regelung des § 1632 Absatz 4 BGB entschieden. » ganzen Artikel lesen

Sorgerecht: Schulbesuch und Kindesförderung

Bei der Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ein minderjähriges Kind besteht kein grundsätzlicher Vorrang des beruflich weniger beanspruchten Elternteils. Das Kindeswohl ist umfassend zu prüfen. Dabei kann nach einer Entscheidung des OLG Brandenburg auch entscheidend sein, welcher Elternteil besser in der Lage ist, einen regelmäßigen Schulbesuch sicherzustellen. » ganzen Artikel lesen

Vaterschaftsfeststellung an eingefrorenen Embryonen?

Besteht ein Anspruch auf eine Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen? Das Bundesverfassungsgericht hat zuletzt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer solchen Vaterschaftsfeststellung nicht zur Entscheidung angenommen. Letztlich scheiterte die Zulässigkeit des Verfahrens an den lückenhaften Ausführungen über die grundlegenden Umstände. » ganzen Artikel lesen

Kindesunterhalt: Auskunftspflichten bei Leistungsunfähigkeit

Für die Darstellung der Leistungsunfähigkeit muss ein auf Mindestunterhalt in Anspruch genommener Unterhaltsschuldner Ausführungen zu seinem Alter, seiner Vorbildung und seinem beruflichen Werdegang machen. Nur der Hinweis auf eine Leistungsunfähigkeit reicht nicht aus. Das hat das OLG Brandenburg entschieden. Auch bei gesundheitlichen Problemen greifen Auskunfts- und Darlegungspflichten. » ganzen Artikel lesen